Barbara Stamm: Ping-Pong-Spiel beenden!

Pandemiebedingt mussten viele medizinisch-therapeutische Leistungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ausfallen. Dadurch entstanden große Defizite für bayerische Förderzentren. Wer diese ausgleichen soll, wird zwischen Bund und Land hin- und hergeschoben. Mehrere Verbände haben nun einen Offenen Brief mit über 3.400 Unterschriften an Staatskanzlei-Chef Dr. Florian Herrmann, MdL, übergeben. Mit dabei die Landesvorsitzende der Lebenshilfe Bayern Barbara Stamm, die auf eine rasche Lösung dringt.

Bayerischer Rettungsschirm gefordert

Die ehemalige Landtagspräsidentin Barbara Stamm erläuterte bei der Übergabe am 17. Mai 2021 vor der Staatskanzlei gegenüber dem Bayerischen Rundfunk: "Nachdem wir jetzt schon über ein Jahr zugange sind, und das Ping-Pong-Spiel zwischen Ministerium, Bund und Land, usw. nicht mehr mitmachen, und auch nicht mehr ertragen wollen, wenn ich das einmal so sagen darf, sind wir heute hier."

Die Trägerverbände der Förderzentren gehen mittlerweile von einem Defizit von acht Millionen Euro aus, so die Stiftung Pfennigparade in ihrer Medien-Mitteilung zum Übergabe-Termin. Dies entstand dadurch, dass viele medizinisch-therapeutische Leistungen, wie Logo-, Ergo- und Physiotherapie-Stunden, in den Heilpädagogischen Tagesstätten pandemiebedingt nicht erbracht werden konnten. Um dieses Defizit auszugleichen, wird nun ein bayerischer Rettungsschirm gefordert. Dabei soll der Freistaat 60 Prozent der entgangenen Erlöse ersetzen.

Offener Brief an Ministerpräsident

Die Initiatoren hatten bereits im März 2020 das bayerische Gesundheitsministerium auf die zu erwartende, finanzielle Problemlage hingewiesen. Der Offene Brief an Ministerpräsident Dr. Markus Söder samt angekündigter Unterschriften-Liste folgte im April 2021. Davor gab es einen umfangreichen, jedoch ergebnislosen Schriftwechsel mit Ministerien auf Landes- und Bundesebene.

Unterzeichnet wurde der Offene Brief zunächst von folgenden Organisationen: Lebenshilfe-Landesverband Bayern, Blindeninstituts-Stiftung Würzburg, Stiftung Pfennigparade München, ICP Stiftung München, Bayerische LAG Förderschulen in katholischer Trägerschaft, Landeselternbeirat der Schulen und schulvorbereitenden Einrichtungen für Menschen mit geistiger Behinderung in Bayern, Verein für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Würzburg, Fritz-Felsenstein-Haus Königsbrunn und Helfende Hände München.

Zahlreiche Orts- und Kreisvereinigungen der Lebenshilfe Bayern haben die Unterschriftenaktion aktiv unterstützt und viele Unterschriften gesammelt.

Die Medien-Mitteilung der Stiftung Pfennigparade zum Übergabe-Termin mit ausführlichen Informationen zur Problemlage bei den Förderzentren finden Sie hier.