Lebenshilfe begrüßt HPT-Rettungsschirm

Endlich: Bayern spannt einen Rettungsschirm über die Heilpädagogischen Tagesstätten (HPT). Diese waren pandemiebedingt in eine finanzielle Schieflage gerutscht. Die Landesvorsitzende der Lebenshilfe Bayern, Barbara Stamm, zeigt sich hocherfreut über den Beschluss der Staatsregierung und betont kurz danach gegenüber der Süddeutschen Zeitung: "Wir haben es geschafft."

Ping-Pong-Spiel beenden

Bereits im Mai 2021 drang die ehemalige Landtagspräsidentin gegenüber Staatskanzlei-Chef Dr. Florian Herrmann, MdL, darauf, nun endlich eine Lösung zu finden und das Ping-Pong-Spiel zwischen Bund und Land zu beenden. Diese hatten die Zuständigkeit dafür, wer das existenzbedrohende Defizit bei den HPTs ausgleichen soll, ständig hin- und hergeschoben. Gemeinsam mit weiteren Vertretern von Trägerverbänden war Stamm am 17. Mai zur Staatskanzlei gekommen, um einen Offenen Brief an Ministerpräsident Dr. Markus Söder samt 3.400 Unterschriften zur sich weiter verschärfenden finanziellen Problemlage zu übergeben.

Bayerischer Rettungsschirm nötig

Die Trägerverbände der Förderzentren gingen damals von einem Defizit von acht Millionen Euro aus. Dies war dadurch entstanden, dass viele medizinisch-therapeutische Leistungen, wie Logo-, Ergo- und Physiotherapie-Stunden, in den HPT pandemiebedingt nicht oder kaum erbracht werden konnten. Und die Krankenkassen auch dafür nicht bezahlten. Bundesweit einmalig sind in Bayern die entsprechenden Fachkräfte oft direkt in den Einrichtungen angestellt und müssen damit von diesen natürlich auch durchgehend entlohnt werden. Dadurch entstand ein großes finanzielles Defizit, für das die Trägerverbände schließlich einen bayerischen Rettungsschirm forderten. Dabei sollte der Freistaat 60 Prozent der entgangenen Erlöse ersetzen. Dies hat das Kabinett nun anscheinend auch so beschlossen.

Offener Brief an Ministerpräsident

Die Initiatoren hatten bereits ab März 2020 das bayerische Gesundheitsministerium auf die zu erwartende, finanzielle Problemlage hingewiesen. Der Offene Brief an den Ministerpräsidenten folgte im April 2021, die Übergabe des Briefes schließlich im Mai 2021. Davor hatte es einen umfangreichen, jedoch ergebnislosen Schriftwechsel der Trägerverbände mit Ministerien auf Landes- und Bundesebene gegeben.

Initiative von Trägerverbänden

Unterzeichnet wurde der Offene Brief zunächst von folgenden Organisationen: Lebenshilfe-Landesverband Bayern, Blindeninstituts-Stiftung Würzburg, Stiftung Pfennigparade München, Der Paritätische Bayern, ICP Stiftung München, Bayerische LAG Förderschulen in katholischer Trägerschaft, Landeselternbeirat der Schulen und schulvorbereitenden Einrichtungen für Menschen mit geistiger Behinderung in Bayern, Verein für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Würzburg, Fritz-Felsenstein-Haus Königsbrunn und Helfende Hände München.

Zahlreiche Orts- und Kreisvereinigungen der Lebenshilfe Bayern haben die Unterschriftenaktion aktiv unterstützt und viele Unterschriften gesammelt.

Unsere Aktuell-Meldung zur Übergabe des Briefes finden Sie hier.